Demokratie Archive - AAK Abegg Anwälte und Konsulenten

Quersubventionierungen bei Energieversorgungsunternehmen

31. August 2020

Allgemein, Demokratie, Dienstleistungen, Energierecht, Regulierung, Sicherheits- und Ordnungsrecht, Staats- und Verwaltungsrecht, Staatsunternehmen

Andreas Abegg, Startseite

Energieversorgungsunternehmen (EVU) fallen in gewisser Weise zwischen Stuhl und Bank. Sie erfüllen einerseits öffentliche Aufgaben, die ihnen vom Staat übertragen werden. Andererseits sind sie oft auch auf dem freien Markt…

Waffengleichheit mit Uber

22. Januar 2019

Allgemein, Demokratie, Dienstleistungen, Regulierung, Staats- und Verwaltungsrecht

Andreas Abegg, Startseite

Gastkommentar von Andreas Abegg im Forbes 12/2018. Die Taxi-Regulierung in der Schweiz geht über das Maß ihrer Nachbarländer hinaus. Verschiedene politische Vorstöße verlangen nun, Regulierungen im Taxigewerbe abzubauen. Sie…

Stärkung des gerichtlichen Rechtsschutzes bei Entlassungen durch den Staat

17. Dezember 2018

Demokratie, Dienstleistungen, Öffentlicher Dienst und Arbeitsrecht

Andreas Abegg, Startseite

Mit seinem Urteil 8C_903/2017 vom 12. Juni 2018, welches zur Publikation als Leitentscheid vorgesehen ist, bestätigt das Bundesgericht eine Praxisänderung des Zürcher Verwaltungsgerichts. Sieht das öffentliche Personalrecht eine Weiterbeschäftigung nach…

Planungs- und Eigentumsrecht im Untergrund

23. November 2018

Demokratie, Dienstleistungen, Energierecht, Öffentliches Planungs- und Baurecht, Regulierung, Staats- und Verwaltungsrecht

Andreas Abegg, Startseite

Ein Gutachten von Andreas Abegg und Leonie Dörig (ZHAW) bringt Ordnung in den Untergrund. Bestellt haben das Gutachten die BPUK und EnDK (Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz und Energiedirektorenkonferenz). Mitglieder der…

Eintritt des Staates in den Wettbewerb

30. August 2018

Demokratie, Öffentliche Beschaffung, Sicherheits- und Ordnungsrecht, Staatsunternehmen

Andreas Abegg, Startseite

Postauto AG mit zweckentfremdeten Subventionen, SBB Cargo mit einem Milliardenverlust seit Gründung, BKW auf Einkaufstour, … Staatsunternehmen im Wettbewerb sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Ein Aufsatz von Marco Frei und…

Lotteriegelder an Demokratie und Rechtsstaat vorbeigeschleust

11. Mai 2018

Demokratie, Dienstleistungen, Regulierung, Staats- und Verwaltungsrecht, Staatsunternehmen

Andreas Abegg, Startseite

Swisslos fehlt die demokratische Legitimation, schreibt Andreas Abegg in seinem NZZ Artikel vom 11. Mai 2018. Die Genossenschaft sollte nicht über die Verwendung von Geldern unter Missachtung der Regeln des regionalen…

Ideelle Verbandsbeschwerde im Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel? Das Bundesgericht folgt der Meinung von Goran Seferovic

1. Mai 2018

Demokratie, Öffentliches Planungs- und Baurecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Goran Seferovic

Im Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel hat das Bundesamt für Landwirtschaft die Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf Mensch, Tier und Umwelt zu prüfen. Der Zulassungsentscheid betrifft die Erfüllung einer Bundesaufgabe mit engem Bezug…

Können sich öffentliche Unternehmen auf die Wirtschaftsfreiheit berufen?

21. Dezember 2017

Demokratie, Staats- und Verwaltungsrecht, Staatsunternehmen

Andreas Abegg, Startseite

Der Kanton Aargau verpflichtet seine Pensionskasse, einen Auftrag zur Liegenschaftensanierung öffentlich auszuschreiben. Die Pensionskasse erblickte darin eine Verletzung ihrer Wirtschaftsfreiheit, da private Versicherer solche Aufträge freihändig vergeben dürfen. Auch die…

Das Bundesgericht stärkt die Volksrechte

28. Juli 2015

Demokratie, Energierecht, Öffentliches Planungs- und Baurecht, Staats- und Verwaltungsrecht

Andreas Abegg, Startseite

NZZ Gastkommentar von Andreas Abegg vom 28. Juli 2018: Der Kantonsrat hat die Kulturlandinitiative nicht korrekt umgesetzt. Dieser Bundesgerichtsentscheid stärkt eine der zentralsten Aufgaben der Volksinitiative. Mit dem Entscheid zur…

Im Fokus

Der Fokus von Abegg Anwälte und Konsulenten liegt im öffentlichen Sektor. Wir lösen komplexe Probleme mit wissenschaftlicher Analyse und verlieren dank unserer Praxiserfahrung das Ziel nie aus den Augen. Überzeugen Sie sich von unserem Fokus anhand folgender Beiträge.

Quersubventionierungen bei Energieversorgungsunternehmen

Waffengleichheit mit Uber

Stärkung des gerichtlichen Rechtsschutzes bei Entlassungen durch den Staat

Planungs- und Eigentumsrecht im Untergrund

Eintritt des Staates in den Wettbewerb

Lotteriegelder an Demokratie und Rechtsstaat vorbeigeschleust

Ideelle Verbandsbeschwerde im Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel? Das Bundesgericht folgt der Meinung von Goran Seferovic

Können sich öffentliche Unternehmen auf die Wirtschaftsfreiheit berufen?

Das Bundesgericht stärkt die Volksrechte