Im Fokus

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Das polizeirechtliche Veranstaltungsverbot im Kanton St. Gallen

28. September 2026

Manuel Freimüller

Allgemein, Demokratie, Sicherheits- und Ordnungsrecht

Patrice Zumsteg, Startseite

Wann dürfen Behörden eine Veranstaltung im Voraus untersagen? Patrice Zumsteg prüft Art. 50quater des St. Galler Polizeigesetzes an einem konkreten Anwendungsfall und zeigt auf, welche Anforderungen die Behörden erfüllen müssen…

Der Mensch als Massstab des Rechts – Liber amicorum für Regina Kiener

28. September 2026

Manuel Freimüller

Allgemein

Patrice Zumsteg, Startseite

Als Professorin und Mentorin, in ihren Schriften und in ihrem Einsatz für Rechtsstaat und Grundrechte hat Regina Kiener Wissenschaft und Praxis des öffentlichen Rechts geprägt – und dabei nie die…

Automatische Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung gestützt auf das Zollrecht

28. September 2026

Manuel Freimüller

Allgemein, Sicherheits- und Ordnungsrecht

Patrice Zumsteg, Startseite

Die automatisierte Erfassung von Kontrollschildern bedarf einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage. Patrice Zumsteg prüft, ob das Zollrecht des Bundes diesen Anforderungen genügt, und zeigt auf, wo im Rahmen der laufenden…

Die Abgabequittung bei elektronischen Beschwerden (BGer 8C_174/2025 und 8C_604/2024)

28. September 2026

Manuel Freimüller

Allgemein, Staats- und Verwaltungsrecht

Christian Meyer, Startseite

Das kantonale Sozialversicherungsgericht trat auf zwei elektronische Beschwerden nicht ein, weil die Beschwerdeführenden die Versandart «Vertraulich» statt «eGov Einschreiben» wählten. Das Bundesgericht bestätigte die Urteile und entschied, es sei nicht…