Solaranlagen in der Landschaft
Das Parlament will den Bau von grossflächigen Solaranlagen fördern. Die Verfassung verlangt aber, dass wir unsere Landschaften schützen und bewusst gestalten. Das geht nur mit sorgfältiger Raumplanung und der Nutzung…
Der Staat als Anbieter neuer Mobilitätsformen?
In den letzten Jahren geriet die Post-Tochter PubliBike AG immer wieder in die Schlagzeilen, bis schliesslich ihr Verkauf verkündet wurde. Anhand der Unternehmensgeschichte der PubliBike AG präsentiert Patrice Zumsteg einen…
Rechtsproduktion und Technikwissenschaften – Theorie, Phänomene und Modell eines Grenzgangs
In einer zunehmend technologisch geprägten Lebenswelt wird die Produktion von Recht anspruchsvoller. Um sachgerechte Lösungen im Rahmen der Rechtsetzung, aber auch der Rechtsanwendung zu finden, müssen die Grenzen zwischen Recht…
Polizeigewahrsam nach Zürcher Recht
Patrice Zumsteg untersucht aus grundrechtlicher Sicht, wie der Kanton Zürich den Polizeigewahrsam geregelt hat. Ausgehend davon werden Erkenntnisse für die weitere Rechtsentwicklung präsentiert. Der gesamte Text ist hier verfügbar.
Peer-to-Peer-Systeme bei Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch
“Quartierstrom” ist der erste lokale Strommarkt der Schweiz. Er entstand im Rahmen eines Leuchtturmprojekts, das vom Bundesamt für Energie unterstützt wurde. Der einjährige Feldtest wurde im Januar 2020 erfolgreich abgeschlossen.…
Das Formular im Verwaltungsverfahren – Elemente einer Dogmatik
Das Formular ist ein unverzichtbares Instrument der modernen Verwaltung. Es ist im Verwaltungsalltag omnipräsent. Demgegenüber nimmt die Schweizer Rechtswissenschaft das Formular bislang kaum als eigenes verfahrensrechtliches Phänomen wahr. Christian Meyer…
Digitale Formulare als Angelpunkt automatisierter Verwaltungsverfahren
Die Massenverwaltung soll zunehmend automatisiert werden. Dabei werden die Verwaltungsverfahren auf absehbare Zeit massgeblich durch die Funktionsweise und die technischen Zwänge von (digitalen) Formularen geprägt sein. Den Erkenntnisgewinn dieser neuen…
Standortgebundenheit von Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen
Bisher waren Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen mehrheitlich verpönt. Eine neue Verordnungsbestimmung (Art. 32c RPV) soll nun die Bewilligung von Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen erleichtern. Andreas Abegg und Oliver Streiff nehmen…
Grenzwasserkraft – Gehalt und Grenzen des aussenpolitischen Zusammenwirkens von Bund und Kantonen
Der Wasserkraft kommt eine wichtige Rolle zu. Ihr rechtlicher Rahmen stellt sich kompliziert dar, wenn Grenzgewässer genutzt werden. Während die Wassernutzung üblicherweise eine kantonale Angelegenheit ist, liegt die Zuständigkeit für…
Demonstrationen in der Stadt Zürich
Die nun in öffentlich verfügbare vorliegende Dissertation von Patrice Zumsteg untersucht das kantonale und kommunale Polizeirecht in Zürich sowie die Praxis der Sicherheitsbehörden. Aus der Optik der Versammlungs- und Meinungsfreiheit werden…