Solaranlagen in der Landschaft
Das Parlament will den Bau von grossflächigen Solaranlagen fördern. Die Verfassung verlangt aber, dass wir unsere Landschaften schützen und bewusst gestalten. Das geht nur mit sorgfältiger Raumplanung und der Nutzung…
Peer-to-Peer-Systeme bei Zusammenschlüssen zum Eigenverbrauch
“Quartierstrom” ist der erste lokale Strommarkt der Schweiz. Er entstand im Rahmen eines Leuchtturmprojekts, das vom Bundesamt für Energie unterstützt wurde. Der einjährige Feldtest wurde im Januar 2020 erfolgreich abgeschlossen.…
Das Formular im Verwaltungsverfahren – Elemente einer Dogmatik
Das Formular ist ein unverzichtbares Instrument der modernen Verwaltung. Es ist im Verwaltungsalltag omnipräsent. Demgegenüber nimmt die Schweizer Rechtswissenschaft das Formular bislang kaum als eigenes verfahrensrechtliches Phänomen wahr. Christian Meyer…
Digitale Formulare als Angelpunkt automatisierter Verwaltungsverfahren
Die Massenverwaltung soll zunehmend automatisiert werden. Dabei werden die Verwaltungsverfahren auf absehbare Zeit massgeblich durch die Funktionsweise und die technischen Zwänge von (digitalen) Formularen geprägt sein. Den Erkenntnisgewinn dieser neuen…
Standortgebundenheit von Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen
Bisher waren Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen mehrheitlich verpönt. Eine neue Verordnungsbestimmung (Art. 32c RPV) soll nun die Bewilligung von Solaranlagen ausserhalb der Bauzonen erleichtern. Andreas Abegg und Oliver Streiff nehmen…
Grenzwasserkraft – Gehalt und Grenzen des aussenpolitischen Zusammenwirkens von Bund und Kantonen
Der Wasserkraft kommt eine wichtige Rolle zu. Ihr rechtlicher Rahmen stellt sich kompliziert dar, wenn Grenzgewässer genutzt werden. Während die Wassernutzung üblicherweise eine kantonale Angelegenheit ist, liegt die Zuständigkeit für…
Demonstrationen in der Stadt Zürich
Die nun in öffentlich verfügbare vorliegende Dissertation von Patrice Zumsteg untersucht das kantonale und kommunale Polizeirecht in Zürich sowie die Praxis der Sicherheitsbehörden. Aus der Optik der Versammlungs- und Meinungsfreiheit werden…
Schutz vor Fluglärm mit Gebühren
Die Pandemie ist (vorerst) überstanden, womit auch die Flugreisen wieder zunehmen – und mit ihnen auch die Diskussion um den Schutz vor Fluglärm. Diesem soll mit Gebühren entgegengewirkt werden. Flughafengebühren…
Im Windschatten von Justitia 4.0 zum digitalen Verwaltungsverfahren?
Bei der Digitalisierung von Rechtsverfahren steht vor allem die Justiz im Fokus (Justitia 4.0). Dieses Projekt klammert die Verwaltung zwar aus. Im Windschatten von Justitia 4.0 möchte der Gesetzgeber jedoch…
Die Sprache des Bundesgerichts im Zeitalter der Digitalisierung
Andreas Abegg hat im Zentralblatt das Editorial der Nummer 11/2021 verfasst: Er zeigt auf, was die Digitalisierung derzeit mit dem Recht und vor allem mit der Rechtsprechung macht. Die Erstellung von…